Nutzungsbedingungen für digitale Inhalte und Online-Services
der Butz Consult GmbH,
Wilhelmshofallee 79-81, 47800 Krefeld
Telefon: 02151 /931919-60, Telefax: 02151 / 931919-69
E-Mail: info@butz-consult.de
A. Allgemeines
1. Geltung dieser Nutzungsbedingungen
Zusätzlich zu den AGB geltende besondere Nutzungsbedingungen für digitale Produkte und Online-Dienste
Für die Nutzung von Lizenzen digitaler Produkte sowie online angebotene digitale Produkte wie angezeigte Inhalte, Downloads, Online-Abonnements und Online-Dienste gelten – ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen – die vorliegenden Nut-zungsbedingungen. Widersprechen sich Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen und der AGB, so haben die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen Vorrang.
2. Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen
Zwingende Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen vor Installation bzw. Nutzung des Produkts.
Die Nutzungsbedingungen werden (1) bei auf Datenträgern vertriebenen Produkten durch die Installation des digitalen Produktes und (2) beim Downloadkauf oder der Bestellung eines Online-Dienstes – abhängig von der Ausgestaltung des jeweiligen Produkts – durch den Bestellvorgang, durch den Zugriff auf das Produkt oder durch die Bestätigung des eingeblendeten Lizenzvertrages beim Start eines digitalen Produktes selber akzeptiert. Sollten Sie den nachfolgenden Bestimmungen nicht zustimmen, so sehen Sie bitte von einer Installation, elektronischen Bestellung, den Zugriff auf das Produkt oder von der Bestätigung des Lizenzvertrages beim Start des Produktes ab. Sie sind in diesem Fall zu der Nutzung des Produktes nicht berechtigt.
3. Änderung dieser Nutzungsbedingungen
Recht der Butz Consult zur Änderung der Nutzungsbedingungen und Widerspruchsfrist; Kündigungsrecht der Butz Consult
3.1. Butz Consult behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Für den Fall, dass zwischen Butz Consult und dem Kunden ein dauerhaftes Vertragsverhältnis besteht, gelten nachfolgende Regelungen.
3.2 Butz Consult wird in dem Fall der Änderung dem Kunden die geänderten Nutzungsbedingungen unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderungen postalisch, per E-Mail oder (sobald diese Funktion zur Verfügung steht) als Nachricht übermitteln. Die Änderungen der Nutzungsbedingungen gelten als von dem Kunden genehmigt, wenn der Kunde den Änderungen nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt der Änderungsmitteilung schriftlich oder per E-Mail widerspricht. Das Schweigen des Kunden zu den geänderten Nutzungsbedingungen steht somit einer ausdrücklichen Zustimmung des Kunden zu den Änderungen gleich. Butz Consult wird in der Änderungsmitteilung auf die Bedeutung der Monatsfrist hinweisen.
3.3 Ein Widerspruch des Kunden gegen die Änderungen der Nutzungsbedingungen ist zu richten an:
Butz Consult GmbH,
Wilhelmshofallee 79-81, 47800 Krefeld
Telefon: 02151 /931919-60, Telefax: 02151 / 931919-69
E-Mail: info@butz-consult.de
3.4 Übt der Kunde das Widerspruchsrecht aus, gelten die Änderungen der Nutzungsbedingungen als abgelehnt und das Vertragsver-hältnis wird unter Zugrundelegung der ursprünglichen Nutzungsbedingungen fortgesetzt. Butz Consult ist in diesem Fall jedoch berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund zu kündigen.
4. Widerrufsrecht
Bitte beachten Sie den Ausschluss des Widerrufs nach Versand des Produktes oder Berichtes per E-Mail.
B. Nutzungsbedingungen für digitale Produkte und Software
1. Gegenstand des Vertrags
1.1 Butz Consult („Lizenzgeber“) wird dem Kunden („Lizenznehmer“) nach Maßgabe dieses Vertrages digitale Inhalte („Produkt“) sowohl unentgeltlich, als auch gegen Zahlung einer Vergütung zur Nutzung überlassen.
1.2 Der Vertrieb des Produkts erfolgt nach Eingabe der für die Zahlung der jeweiligen Lizenzgebühr erforderlichen Daten durch den Lizenznehmer.
2. Urheberrecht
2.1 bis 2.6 Urheberrecht der Butz Consult und Nutzungsrechte des Kunden
2.1 Das Produkt ist nach den gesetzlichen Bestimmungen urheberrechtlich geschützt.
2.2. Alle aus dem Urheberrecht resultierenden Rechte stehen ausschließlich dem Lizenzgeber zu, soweit sich aus dem Lizenzvertrag nicht etwas anderes ergibt. Der Lizenzgeber räumt dem Nutzer das nicht ausschließliche Recht ein, das Produkt zu den Bedingungen dieses Lizenzvertrages ab der vollständigen und vorbehaltslosen Zahlung der vereinbarten Vergütung zu nutzen (d.h. zu installieren, zu laden und ablaufen zu lassen); im Übrigen verbleiben alle Rechte an dem Produkt und der Dokumentation bei dem Lizenzgeber. Das Nutzungsrecht ist auf den vereinbarten Zeitraum, wie in der zugestellten Rechnung ausgewiesen, begrenzt, in Ermangelung einer solchen Vereinbarung ist das Nutzungsrecht zeitlich unbefristet. Das Nutzungsrecht erlischt in jedem Fall automatisch und ohne besondere Kündigung, wenn der Lizenznehmer eine der in diesem Vertrag aufgeführten Bestimmungen verletzt. In diesem Fall ist der Lizenznehmer verpflichtet, das Produkt sofort vollständig zu löschen und/oder die Sperrung seiner Zugangsberechtigung zur Nutzung des Produktes durch den Lizenzgeber zu akzeptieren.
2.3 Urhebervermerke, Seriennummern, Wasserzeichen und sonstige Produktidentifikation dürfen in keinem Fall entfernt oder verändert werden.
2.4 Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, das Produkt zu übersetzen, zu bearbeiten, zu dekompilieren, zu reverse-engineeren, zu disassemblieren oder durch Dritte Änderungen oder Eingriffe am Produkt vorzunehmen, auch nicht, um mögliche Programmfehler zu beseitigen. Das Herauslösen, Kopieren und Weitergeben von Daten jeder Art ist ebenfalls untersagt. Die Rechte des Lizenznehmers nach § 69e UrhG bleiben hiervon unberührt.
2.5 Benötigt der Lizenznehmer Informationen, die zur Herstellung der Interoperabilität des Produktes mit unabhängig geschaffenen anderen Computerprogrammen unerlässlich sind, hat er eine dahingehende Anfrage schriftlich an den Lizenzgeber zu richten. Der Lizenzgeber darf die Herausgabe der Informationen aus berechtigten Gründen verweigern.
2.6 Das bestimmungsgemäße Ausdrucken von in dem Produkt angebotenen Inhalten sowie das Anfertigen von Kopien dieser Materialien sind im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gestattet.
2.7 Bearbeitung von Inhalten
Digitale Produkte, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eine Bearbeitung ausdrücklich zulassen (insbesondere nicht schreibgeschützte Office-Dokumente), dürfen durch den Lizenznehmer bearbeitet oder übersetzt werden. Das Herauslösen, Kopieren und Weitergeben von Daten jeder Art oder Dateien (auch die selbst veränderten) ist jedoch auch für diese Produkte im vorgenannten Umfang untersagt.
3. Beginn und Dauer des Vertrags
Bis zur vollständigen Zahlung der jeweils fälligen Vergütung ist dem Lizenznehmer die Nutzung des Produkts nicht gestattet.
4. Versionen/Lizenzen
Einzelversion/Einzellizenz
Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer in dem sich aus Ziffer 2 ergebenden Umfang das Recht, auf das Produkt zuzugreifen bzw. dieses mit seinem Account auf mehreren Endgeräten zu nutzen. Produkte, deren Nutzungslizenz auf eine bestimmte Person namentlich übertragen ist, dürfen nur durch diese Person installiert und genutzt werden. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, geeignete Vorkehrungen zu treffen, die verhindern, dass diese Lizenz/dieses Produkt durch andere Personen als die namentlich genannte Person genutzt werden kann.
Volumenlizenz
Bei einer Volumenlizenz erwirbt der Lizenznehmer ein Paket aus Einzellizenzen für die vertraglich vereinbarte Anzahl an Bewertungen. Bei den für die Mitarbeiter bestimmten Einzellizenzen sind die jeweiligen Nutzungslizenzen auf bestimmte Mitarbeiter namentlich zu übertragen. Im Übrigen gelten für diese Lizenzen die Regelungen über Einzellizenzen.
5. Gewährleistung und Haftung
Das Online Angebot ist unverbindlich und geprägt von den erfassten Daten des Nutzers. Butz Consult übernimmt keine Gewähr hinsichtlich der inhaltlichen Richtigkeit der berechneten Daten sowie deren Genauigkeit, Akutalität und Vollständigkeit. Haftungsansprüche gegen Butz Consult wegen Schäden materieller oder immaterieller Art, welche durch Nutzung der Online Services entstanden sind, werden ausgeschlossen.
Stand 01.06.2021